Bundespolitisches Intermezzo

Dieses Jahr ist Bundestagswahl. Wieder schicken wir ein paar Damen und Herren nach Berlin, um die Geschicke Deutschlands in unserem Namen zu leiten. Für viele Leute ist die Teilnahme an der Wahl die einzige politische Betätigung; schließlich liegt Berlin für die meisten Deutschen nicht gerade um die Ecke. Auch vom Erscheinungsbild her ist die politische Welt der Merkels, Steinbrücks, Künasts, Westerwelles und Gysis so ganz anders als die gesellschaftlichen und politischen Vorgänge in Orten wie Schleswig. Aber davon sollte man sich nicht abschrecken lassen. Auch im Bundestag arbeiten nur Menschen – unser Mitglied Claus Godbersen hat es selbst gesehen.

Eigentlich ist es von Schleswig nach Berlin gar nicht so weit. Mit einer guten Zugverbindung legt man die Strecke in weniger als vier Stunden zurück. Nicht gerade eine Weltreise also, aber auch kein Katzensprung. Aber nicht nur geographisch liegen Welten zwischen der Schlei und der Spree. Geht ein Schleswiger Ratsmitglied oder ein Rathausangestellter zur Arbeit, kommt er oder sie an den kleinen Häusern der Altstadt vorbei. Mein Arbeitsweg hier in der Hauptstadt war eine ganz andere Nummer. Das Abgeordnetenbüro, das mich für sechs Wochen als Praktikant aufgenommen hatte, liegt "Unter den Linden". Im Osten sieht man das Reiterdenkmal Friedrichs des Großen und den Fernsehturm am Alexanderplatz, im Westen baut sich das Brandenburger Tor auf. Gegenüber der Bundestags-Dependance, Hausnummer 50, ragt die zyklopisch-pompöse russische Botschaft in die Höhe. Die breite Prachtstraße mit ihren zum Teil mehrere Stockwerke hohen Schaufensterfronten und Restaurants, wo der Wein 80 Euro pro Flasche kosten kann, ist Geschmackssache. Ich persönlich ziehe die gemütlichen Schleswiger Gassen vor.

Dann der Beginn meines Praktikums: Aushändigung eines Hausausweises mit Lichtbild, Bundesadler und sonstigem Pipapo, der alle Türen öffnet, an denen Besucher lange anstehen müssen. Man kommt sich anfangs schon ein bisschen wichtig vor, wenn man einfach schnurstracks an den Metalldetektoren vorbeimarschiert. Aber das legt sich spätestens, wenn man in der Kantine zum ersten Mal an einem Politik-Star wie Wolfgang Thierse vorbei läuft oder zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus Hans-Christian Ströbele aufs Fahrrad steigen sieht. Hier ist das Alltag.

Nach den ersten zwei, drei Tagen des Staunens kehrt schnell Routine ein. Die Arbeit im Backstage-Bereich der politischen Bühne lässt erkennen, was es bedeutet, wenn 600 Abgeordnete 80 Millionen Menschen repräsentieren. Das täglich prall gefüllte Postfach ist der beste Beweis dafür. Ob Milchbauern, Soldaten oder Ärzte - wer immer eine Tagung veranstaltet, möchte gerne eine/n Abgeordnete/n dabei haben. Entsprechend rigoros muss ein Abgeordnetenbüro selektieren. Auch sind keineswegs alle Briefe und Emails, unter denen der Name eines Abgeordneten steht, persönlich verfasst. Der Tag hat schließlich nur 24 Stunden. Kaum vorstellbar, dass Abgeordnete bis 1969 ohne eigene Mitarbeiter, die ihnen Arbeit abnehmen, auskommen mussten.

Des weiteren geht es in den nichtöffentlichen Bereichen des parlamentarischen Betriebs sehr menschlich zu. Die feurigen Reden im Plenum sind zu nicht unerheblichem Teil eine Show, die dem Wunsch vieler Wählerinnen und Wähler nach klaren Linien und zugespitzten Argumenten entgegenkommt. Außerhalb des Plenarsaals wird sachlich und mitunter in sehr freundlicher Atmosphäre zusammengearbeitet – so, wie es der Kompliziertheit all der Fragen angemessen ist, die wir von unseren Parlamentariern gelöst sehen wollen. Obwohl der Bundestag von heute hochprofessionell organisiert ist, erlebt man auch Parallelen mit der „kleinen“, ehrenamtlich betriebenen Politik auf kommunaler Ebene. Missverständnisse und unterschiedliche Auffassungen von Arbeitsprozessen sorgen in der Fraktion für Zwist, in einer Abteilung regt man sich über die andere auf, man macht Witze und man jammert – ganz wie zu Hause...

Wenn man aber durch die Bauten des Bundestag geht, durch Reichstag, Paul-Löbe-Haus, Jakob-Kaiser-Haus und andere, kann einem angesichts der Größe und künstlerischer Gestaltung dieser Orte schon einmal der Gedanke kommen, ob unsere Politiker nicht doch abgehoben sind. Wer routiniert durch solch gigantische Werke von Menschenhand geht, mag die Lebenswelt durchschnittlicher Deutscher mitunter aus den Augen verlieren. Dafür ist dieses Biotop der hohen Politik auch wieder sehr offen. Täglich laufen Besuchergruppen durch diese „heiligen Hallen“, und die nicht wenigen Praktikanten des Bundestages erhalten Einblicke in Prozesse, die für gewöhnlich sogar den Hauptstadtjournalisten verborgen bleiben. Die Transparenz des Bundestages könnte durchaus noch verbessert werden, aber von elitärem Getue, Abgehobenheit oder verschwörerischer Geheimpolitik ist wenig zu spüren. Der Gedanke der Regierung (im weiteren Sinne) vom Volk für das Volk – ein seit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 zentrales demokratisches Prinzip – lebt hier. Dem steht das noch viel ältere Ideal Platons gegenüber, dass Philosophen den Staat leiten sollten. Bewusst oder unbewusst wird auch dieser Idee im Bundestag Platz eingeräumt: Im Fußboden des Paul-Löbe-Hauses sind zwei Sätze eingelassen; in so großen Lettern, dass man sie erst von der Galerie des vierten Stockwerks aus vernünftig lesen kann. Beide geben fundamentale Wahrheiten über das Leben wieder. Wenn die Abgeordneten auf dem Weg zu Arbeitskreisen, oder von Ausschuss-Sitzungen kommend, nur gelegentlich einmal innehalten und ein paar Sekunden über diese philosophischen Schätze nachdenken, sind das insgesamt schon sehr gute Voraussetzungen für verantwortungsvolle Politik.

Komme ich jetzt völlig verklärt aus Berlin zurück? Nein, keine Sorge, ich habe nicht vergessen, dass Politik – egal ob am Platz der Republik oder unweit vom Bordesholmer Altar – zähes Debattieren, geduldiges Zuhören, fleißiges Arbeiten und leider manchmal auch Kungelei und schmutzige Tricks beinhaltet. Ich weiß immer noch, dass Bundespolitik und kommunale Selbstverwaltung gleichermaßen vor überwältigenden Aufgaben stehen. Und wie so oft kann ich nur damit enden, dass wir, die hauptberuflichen und ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker und ihre Helfer und Helfershelfer, unser Bestes tun. Aber das ist eben nicht gut genug. Alle müssen mitmachen: Sie, Ihre Tochter, Ihr Nachbar; die Krankenschwester, der Postbote, der Dönermann und die Polizistin. Jede/r ein kleines bisschen nach seiner oder ihrer Fähigkeit. Dann klappt es in Schleswig und in Berlin.

[von Claus Godbersen]

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