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Am Dienstag erhielten die Schleswiger Ratsmitglieder und auch die Bürgerlichen Mitglieder einen Entwurf des „Therme-Gutachtens“. Der Absender weist in seinem Schreiben darauf hin, dass es sich dabei um ein vertrauliches Dokument handelt und nicht an Dritte weitergegeben werden dürfe. Darüberhinaus sei das Gutachten noch im Entwurfsstadium (Die LeserInnen konnten dies auf jeder einzelnen Seite an den großen, grau hinterlegten Lettern „ENTWURF“ erkennen). Ein Entwurf ist keine Endfassung und die Inhalte sollten daher tatsächlich mit Vorsicht behandelt werden bis der Verfasser die Ergebnisse „frei“gibt.
Trotzdem konnten die LeserInnen der Schleswiger Nachrichten jüngst einen Artikel über die Inhalte des "Gutachtens" lesen. Und obwohl der Artikel einer Thermen-Fürsprache nicht mehr viel Platz für überzeugende Argumente lässt, signalisierte mir kurz darauf das leuchtende Display meines Telefons einen Anruf aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten: „Stellungnahme ... die Bürger rufen in Scharen an ... wollen natürlich auch die Meinung der Politik hören ... wenn nicht zum Gutachten selbst, dann auch gerne nur zum Zeitungsartikel.“
Am Telefon erkläre ich, dass uns bislang die Zeit fehle 120 Seiten eines Gutachtens zu lesen, darüberhinaus noch zu verstehen (zumal dieses wiederum Bezug auf eine vorhergehende Konzeptstudie mit 49 Seiten nimmt) und diese in der Fraktion zu besprechen. (klar ... Aufgabenstellung und Fazit hat man bereits überflogen).
Wir wollen das endgültige Gutachten abwarten, um nicht fehlerhafte Informationen in die Öffentlichkeit zu tragen, die möglicherweise zu weiteren Irritationen führen können. Es wäre verständlich, wenn sich angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen einige Kernaussagen des vorliegenden Entwurfs seit dem 8.12.2008 noch verändern würden.
Aber auch ohne Bezug zum Gutachten, könne sich jeder selbst überlegen, ob und wie ein solches Projekt zu stemmen wäre:
Am Telefon erkläre ich, dass derartige Projekte vor vier Jahren wohlmöglich noch bessere Realisierungschancen hatten. Die Wirtschaftskrise lässt uns mit Ungewissheit in die Zukunft blicken, so dass Projekte wie diese Therme an die Realität angepasst werden müssen.
Für uns ist eine vorschnelle Antwort in diesem Fall nicht angebracht. Ein Gutachten dient ja nicht nur als eine Empfehlung: es kann auch erhebliche Begleitfragen aufwerfen, so dass ergänzende Recherchen nötig werden, die für die Gesamtbetrachtung durchaus noch von größerer Wichtigkeit sein können.
Zur Zeitabfolge: ein Entwurf des Gutachtens (Stand: 8.12.) erreicht uns Dienstag um 15.30Uhr per Email / zeitgleich findet der Bau- und Umweltausschuss mit integrierter Sonderratsversammlung statt (endet ca. 20.00Uhr) / Tags darauf findet der Neujahrsempfang im Rathaus statt / am Donnerstag um 11.30Uhr: Anruf eines Pressevertreters. Eine halbe Stunde später erhalten die 10 „grünen“ Fraktionsmitglieder eine Email von mir mit der Bitte zur schnellen Meinungsbildung zu diesem Vorgang ... nebenbei: nach dem Jahreswechsel konnte man aus einigen Bemerkungen der Mitmenschen bereits schliessen, dass zumindest einige Inhalte dieses Entwurfs einzelnen Kommunalpolitikern und sogar einem Vertreter der Presse bereits bekannt waren, bevor unsere Fraktion diesen Entwurf erhielt.
L. Herrmann (einen Tag vor geplanter Veröffentlichung des "fertigen" Gutachtens)
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