Fehlstart für den Klimaschutz in Schleswig
Der Runde Tisch Klima bleibt am 17.12.2019 leer. Die Mehrzahl der Ratsfraktionen hatte noch keine Vertreter*in gewählt.
Der Runde Tisch Klimaschutz sollte am Dienstag, den 17. Dezember 2019 ab 16 Uhr im Schleswiger Rathaus tagen. Doch daraus wird nichts, wie die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig beiläufig während der Ratsversammlung am Montag, den 16. Dezember 2019 erfuhr.
Die Begründung der Verwaltung: Krankheits- oder zeitbedingte Ausfälle und zu wenig Resonanz seitens der Ratsfraktionen auf die Einladung.
Tatsache ist jedoch, dass im Bau- und Umweltausschuss beschlossen wurde, dass sich der ‚Runde Tisch Klimaschutz‘ noch im Jahr 2019 konstituieren soll.
"Wir Grüne haben uns in der Erwartung schneller Klimaschutzmaßnahmen auf einen Kompromiss zum Runden Tisch Klimaschutz eingelassen. Dafür haben wir in den sauren Apfel gebissen und Ziele akzeptiert, die nicht einmal mit dem 2 Grad Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens vereinbar wären." stellt Tarik Pahlenkemper fest.
"Wir befürchten nun, dass der Runde Tisch immer weiter verschoben, aufgeweicht wird und er daher nicht zeitnah wirksame Maßnahmen auf den Tisch legt." beklagt Johannes Thaysen.
Obwohl wir unseren Antrag, der umfangreiche Klimaschutzmaßnahmen vorsieht, um einen Kompromiss zu erzielen, in den Runden Tisch zur Diskussion verwiesen haben, werden wir noch nicht einmal proaktiv über den Ausfall des Termins informiert.
Gerade vor dem Hintergrund, dass z. Zt. auf allen Ebenen in der EU, im Bund, im Land, in Kommunen und Kreisen durch umfangreiche Beschlüsse der Klimaschutz auf den Weg gebracht wird, ist es inakzeptabel, dass dieser erste kleinste Schritt in Richtung Klimaschutz in Schleswig nun sang und klanglos abgesagt wird.
Wir fordern daher die kurzfristige Terminierung eines Nachholtermins und zukünftig den Klimaschutz ernsthaft und effektiv voranzubringen.
Dr. Babette Tewes, Dr. Johannes Thaysen, Tarik Pahlenkemper
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