Wie geht Bürger*innenbeteiligung?
Der Ortsverband Bündnis90/die Grünen lud zum Jahreswechsel zu einem Austausch über Konzepte der Bürger*innenbeteiligung mit dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/die Grünen, Robert Habeck, in die digitale Klönstuv ein.
Uta Makaranond nutzte die Gelegenheit, den Ortsverband Bündnis90/die Grünen in Glücksburg vorzustellen. Das Sprecher*innen-Duo, Uta und Axel Sager, sowie Schriftführer Werner Kiwitt, wurden in deren Funktion auf der Mitgliederversammlung am 11. Dezember bestätigt. Erweitert wurde der Vorstand durch die Wahl des Beisitzers Sebastian Bonau, der die technische Realisierung der digitalen Klönstuv und die Moderation der Gesprächsrunde übernahm.
Uta resümierte in ihren einleitenden Worten, dass insbesondere Themen der Stadtentwicklung, wie die Machbarkeitsstudie zum Kulturbahnhof, die ersten Schritte hin zu einem Ortskernentwicklungskonzept, Fragen rund um die Zukunft des Rosariums oder den Natur- und Küstenschutz auf Holnis, die Bürger*innen und Politik beschäftigt hätten. Sie begrüßte es, dass Bürger*innen die Fragestunden in den Ausschüssen auch für kritische Nachfragen oder Stellungnahmen nutzten und dass auch engagierte Bürgerinitiativen entstanden seien. Dies zeige, so Uta, dass das Thema Bürger*innenbeteiligung von den Bürger*innen gewünscht werde und die Glücksburger*innen die Entwicklung ihrer Stadt mitgestalten wollen.
„Wir brauchen in Glücksburg ein Konzept für Bürger*innenbeteiligung, das über das gesetzlich Vorgeschriebene hinausgeht und Bürger*innen und Politik noch besser ins Gespräch bringt",
forderte Uta.
„Bürger*innenbeteiligung kann die repräsentative Politik stärken“,
stimmte Robert zu und könne helfen, eine breiter angelegte Meinungsbildung zu erreichen, es käme darauf an, das geeignete Format zu finden.
Die über 30 Teilnehmer*innen nutzten die Gelegenheit Fragen und Erfahrungen zu Konzepten der Bürger*innenbeteiligung mit Robert auszutauschen. Insbesondere das Konzept der Bürger*innen-Räte fand Interesse, aber auch zahlreiche projektbezogene Initiativen wurden erörtert. Robert betonte, dass gerade in Schleswig-Holstein bereits ein breites Maß an Bürger*innen-Beteiligung möglich ist und und genutzt werde, wie an kommunalen Bauprojekten oder der deutschlandweiten Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle zu erkennen sei.
„Für uns, vom Ortsverband Bündnis90/die Grünen, haben die zahlreichen Beiträge der Veranstaltung motivierende Impulse gesetzt“,
fasste Makaranond abschließend zusammen.
„Ich bin überzeugt davon, dass neben geeigneter Konzepten vor allem eine transparente und faire Kommunikation hilft, gemeinsam kommunale Politik zu gestalten“.
Mit dieser Veranstaltung wurde die digitale Klönstuv als ein neues Format des Ortsverbandes zur Bürger*innenbeteiligung und Umsetzung für Veranstaltungen eingeführt.
„Wir wollen auch künftig Veranstaltungen in unserer digitalen Klönstuv realisieren und hoffen, dass Bürger*innen und Politiker*innen das neue Format annehmen.“